Bundesinnenminister Alexander Dobrindt plant, die Gesetze zur Abwehr von Drohnen in Deutschland zu ändern. Laut einem Bericht der Bild-Zeitung soll die Bundeswehr künftig unter bestimmten Bedingungen unbemannte Flugzeuge, also Drohnen, abschießen dürfen. Das Ziel ist, die Sicherheit im Land zu verbessern.
In einem Interview mit der Zeitung Rheinische Post sagte Dobrindt, dass er im Luftsicherheitsgesetz festlegen möchte, dass die Bundeswehr der Polizei im Inneren helfen darf, wenn es um die Abwehr von Drohnen geht. Er möchte außerdem ein deutsches Drohnen-Kompetenzzentrum schaffen, um die verschiedenen Organisationen wie Bund, Länder und Bundeswehr besser zu vernetzen.
Bis jetzt ist es grundsätzlich möglich, Drohnen abzuschießen, aber es ist kompliziert und nur in Ausnahmefällen erlaubt. Eine Expertin, Verena Jackson von der Universität der Bundeswehr in München, erklärt, dass das Abschießen von Drohnen sehr vorsichtig gemacht werden muss, weil es auch Gefahren gibt. Zum Beispiel könnten Trümmerteile herabfallen oder es könnte eine Explosion geben.
Der Plan von Dobrindt umfasst außerdem technische Maßnahmen. Das bedeutet, dass es Geräte geben soll, die Drohnen erkennen, unterscheiden und stören können. Dazu gehören sogenannte Störsender, die die Steuerung der Drohnen übernehmen können. Auch soll eine strengere Strafe für Menschen diskutiert werden, die illegal auf Flughäfen fliegen.
Bereits im Januar hatte die Bundesregierung vorgeschlagen, das Luftsicherheitsgesetz zu verschärfen, damit die Bundeswehr bei besonders schweren Fällen illegaler Drohnenflüge eingreifen kann. Doch wegen der Neuwahl des Bundestags wurde dieses Gesetz noch nicht verabschiedet. Die Regierung muss also einen neuen Versuch starten, um die Regeln zu ändern.
Diese Änderungen sollen helfen, die Sicherheit in Deutschland zu verbessern und Gefahren durch außer Kontrolle geratene Drohnen zu verringern.
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