Georgien hat einen neuen Präsidenten gewählt: Michail Kawelaschwili, ein ehemaliger Fußballer, wurde von 224 Mitgliedern eines Wahlgremiums gewählt. Diese Wahl fand unter Protesten statt, die in den letzten Wochen zugenommen haben. Laut georgischen Medien gab es für Kawelaschwili keine Gegenkandidaten. Für den Wahlsieg waren 200 Stimmen notwendig, und eine Stimme wurde als ungültig erklärt.
Dies ist das erste Mal, dass der Präsident in Georgien nicht direkt vom Volk gewählt wurde. Stattdessen wurde er von einem Wahlgremium gewählt, das aus Parlamentsabgeordneten und regionalen Vertretern besteht. Diese Änderung wurde 2017 von der Regierungspartei „Georgischer Traum“ in der Verfassung festgelegt. Das Präsidentenamt in Georgien hat in der Regel eine repräsentative Funktion.
Die Opposition hatte die Mandate, die sie bei der umstrittenen Parlamentswahl Ende Oktober erhalten hatte, nicht angenommen. Deshalb waren im Wahlgremium weniger als 300 der eigentlich vorgesehenen Volksvertreter anwesend. Salome Surabischwili, die amtierende Präsidentin, äußerte sich kritisch zu dieser Wahl. "Niemand hat irgendwen gewählt. Es ist nichts passiert", zitierten Medien ihren Kommentar. Sie sieht sich selbst weiterhin als die einzige legitime Präsidentin und bezeichnete die neue Wahl als "Parodie".
Die Proteste in Georgien haben nach der Parlamentswahl im Oktober, die von Vorwürfen der Wahlfälschung überschattet war, zugenommen. Vor mehr als zwei Wochen erreichten die Proteste einen neuen Höhepunkt, als Ministerpräsident Irakli Kobachidse erklärte, dass Georgien bis Ende 2028 keine Verhandlungen über einen EU-Beitritt führen werde. Dies führte zu weiteren Unruhen und Demonstrationen in der Hauptstadt Tiflis.
Die politische Situation in Georgien bleibt angespannt, und viele Bürger sind besorgt über die Richtung, in die das Land steuert. Die neuen Entwicklungen werden genau beobachtet, sowohl von den georgischen Bürgern als auch von der internationalen Gemeinschaft.
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